HERGES Schuhmanufaktur und Orthopädietechnik

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AGB

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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Johann Herges GmbH

Stand: Juli 2008

§ 1 Gültigkeit der Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen

  1. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
  2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen uns und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
  3. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.



Käufer im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Vertragsabschluss

  1. Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Ware zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Ware im Internet, per Email, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
  2. Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitrahmens von 7 Kalendertagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann insbesondere auch durch Übermittlung einer Email erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
  3. Wir behalten uns vor, Produkte auch mit branchenüblichen technischen Verbesserungen und/oder dem Kunden zumutbaren Abweichungen auszuliefern.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Umsatzsteuer. Sie schließen Verpackung, Fracht, Transportversicherung sowie Nebenkosten nicht mit ein.
  2. Zahlungen haben per Vorauskasse zu erfolgen.
  3. Bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir bis zu 3 kg eine Porto- und Verpackungspauschale von 5,00 Euro. Bei Lieferung ins Europäische Ausland oder sonstiges Ausland teilen wir Ihnen die Porto- und Verpackungskosten gesondert mit. Besondere Verpackungen und Versendungsarten oder Transportversicherungen, die auf Wunsch des Kunden vorgenommen werden, werden zum Selbstkostenpreis berechnet.
  4. Mit etwaigen Aktualisierungen unserer Internet-Seiten werden alle früheren Preise auf den Internet-Seiten und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.
  5. Sofern nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort ohne Abzug zahlbar.
  6. Die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche bzw. die Aufrechnung mit von uns bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht statthaft.

§ 4 Widerrufsrecht

  1. Widerrufsrecht
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Â§ 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    Johann Herges GmbH, Am Ludwigsberg 31, 66113 Saarbrücken
    Email: info@herges-orthopaedie.de

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. bezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,-- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
  2. Ein Widerrufsrecht nach § 4 Ziff. 1 besteht insbesondere nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten

  1. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.
  2. Wir bemühen uns um schnellstmögliche Lieferung. Die von uns genannten Lieferfristen und -termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
  3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert werden. Werden wir selbst nicht beliefert, obwohl wir bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben haben, werden wir von der Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurück treten. Wir sind verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und werden jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
  4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Liefer- oder Leistungsfrist angemessen verlängert. Wir werden den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.
  5. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziff. 4 4 Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurück treten.
  6. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziff. 4 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6 Gefahrübergang

  1. Bei Anlieferung durch uns oder in unserem Auftrag geht die Gefahr auf den Käufer über mit der Übergabe an den Käufer am Bestimmungsort.
  2. In allen anderen Fällen geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist bzw. zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.
  3. Ohne die Voraussetzungen des Abs. 1 oder 2 geht die Gefahr auf den Käufer dann über, wenn dieser in Annahmeverzug gerät.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die verkauften Gegenstände bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung uns gegen den Kunden zustehende Ansprüche.

§ 8 Mängelbeseitigung

  1. Wir leisten für Mängel der Ware nach Wahl des Kunden Gewähr durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Waren aus Leder oder ähnlichen Materialien können Abweichungen in Farbe und Struktur aufweisen. Abweichungen dieser Art stellen keine Mängel dar.
  2. Ist der Käufer Verbraucher, hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
  3. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen.
  4. Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch Email bei uns gemeldet werden. Verborgene Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Ist der Käufer Unternehmer, ist bei Nichtbeachtung der vorgenannten Rügepflichten die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
  5. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit uns unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.
  6. Ist der Käufer Unternehmer, verjähren Gewährleistungsansprüche wegen eines Mangels bei neuen Waren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware; bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Käufer Verbraucher, verjähren Gewährleistungsansprüche bei neuen Waren nach zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Waren nach einem Jahr.
  7. Wir gewähren dem Käufer keine Garantien für die Beschaffenheit der Sache. Etwaige Garantien Dritter bleiben hiervon unberührt und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

  1. Eine Haftung im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausgeschlossen, soweit die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist und soweit keine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden vorliegt; sofern von uns eine vertragswesentliche Pflicht verletzt worden ist, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
  2. Unsere Verantwortlichkeit nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht, wenn uns Arglist oder entgegen § 7 Ziffer 6 die Abgabe einer Garantie vorwerfbar ist.
  3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  4. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
    • Fehler, die durch die Beschädigung oder falsche oder unsachgemäße Bedienung durch den Kunden verursacht werden;
    • Schäden durch höhere Gewalt.

§ 10 Datenspeicherung
Gemäß Â§ 33 des Bundesdatenschutzgesetztes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem. § 28 BDSG erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an

Johann Herges GmbH, Am Ludwigsberg 31, 66113 Saarbrücken
Email: info@herges-orthopaedie.de

§ 11 Sonstiges

  1. Die Rechte des Käufers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
  2. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten insoweit die gesetzlichen Vorschriften.